Deutsch
Leverkusen: Festival der Kulturen ein Projekt der Internationalen Liste Leverkusen e.V (INTER-LEV)
Das Festival der Kulturen zeigt unsere Stadt Leverkusen von ihrer besten Seite: vielfältig, kooperativ, international, tolerant, kunstvoll, lebendig.
Das Festival der Kulturen ist ein Fest der Begegnung, der Integration, des kulturellen Dialogs und des Interkulturellen Austausches.
Das Festival der Kulturen ist offen für alle und wird getragen von Menschen jeden Alters, unabhängig von ethnischer Herkunft oder sozialem Status, soweit sie das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland achten und respektieren und sich im Rahmen der geltenden Gesellschaftswerte konform bewegen.
DIE IDEE
Nicht neu. Immer wieder angedacht. Bisher nie umgesetzt. Einmal im Jahr wird ein Begegnungs- und Kulturfest durchgeführt, das die große Bandbreite von Kunstformen, Sparten, Genres und Ethnien präsentiert und somit die ganze Vielfalt der Leverkusener Gesellschaft demonstriert.
Dies geschieht in Zusammenarbeit mit unterschiedlichsten Einzelpersonen, Einrichtungen, Verbänden, Schulen und Migrantenselbstorganisationen, die sich in das sozialpolitische und kulturelle Geschehen unserer Stadt einbringen.
Über die Grenzen Leverkusens hinweg schaffen wir konstruktive Verbindungen zu unseren Nachbarn, laden ein zur Begegnung und zum Dialog und betonen die vernetzte Vielfalt der Stadt Leverkusen.
Wir wollen das Festival der Kulturen als Kulturevent in unserer Stadt Leverkusen etablieren.
Das Festival der Kulturen ist ein ehrgeiziges und auf Dauer angelegtes Projekt der INTER-LEV in Zusammenarbeit mit jeweils einem Gastland und es wird mit Unterstützung aller progressiven Organisationen in Leverkusen umgesetzt. Während des aktuell laufenden Festivals wird auf der Bühne das Gastland, das zuvor von der AG Org (Arbeitsgruppe Organisation) der INTER-LEV bestimmt worden ist, des nächsten Festivals verkündet. Dadurch wird dem Verein des Gastlandes und seinen Akteuren genügend Zeit eingeräumt, sich auf ihren Part vorzubereiten.
DAS ZIEL
Das interkulturelle Leben Leverkusens präsentiert sich gebündelt an einem Ort und an zwei Tagen. Es macht pointiert auf sich und die von ihr beständig geleisteten Arbeiten und Beiträge aufmerksam. Den Migrantenselbstorganisationen wird dadurch eine breite Öffentlichkeit erschlossen. Ziel ist es, den Besucherinnen und Besuchern des Festivals der Kulturen ins Bewusstsein zu bringen, dass das interkulturelle Leben in Leverkusen vielfältig und interessant ist.
Die Migrantenselbstorganisationen selbst sollen die Reichhaltigkeit und Vielfältigkeit der Lebensbereiche ihrer ursprünglichen Heimat und deren Umgebung erfahren und entdecken, neue Kooperationen eingehen und dadurch eine stärkere Vernetzung schaffen. Darüber hinaus wirbt das Festival der Kulturen um das Miteinander der Vielfalt der Kulturen und Nationalitäten in Leverkusen. Er fördert den Integrationsgedanken und den Abbau von Xenophobie.
Das Festival der Kulturen versteht sich als bunte, friedliche und toleranzbetonte Demonstration des kulturellen Reichtums unserer Stadt.
DAS KONZEPT
Das Festival der Kulturen findet jedes Jahr an zwei Tagen statt. Die Vorbereitungen der Festtage im Kreise der Teilnehmenden und Gestalter ist integrativer Teil der Konzeption des Festivals der Kulturen.
Das Festival der Kulturen schafft einen integrierenden Handlungsrahmen und einen großen Begegnungsraum für unterschiedliche kulturelle Initiativen und dient dem nachhaltigen Aufbau kooperierender und synergetischer Strukturen. Begegnungsräume leben durch Dialoge, die beim Festival der Kulturen auf allen Ebenen der Beteiligten stattfinden, und zwar Generationen und Kulturen übergreifend.
Schon die Zeit der Vorbereitung auf die Festtage mit ihrer gemeinsamen Zielsetzung ist besonders effektiv und wirkt integrativ und kulturpädagogisch. Dabei dient die Auseinandersetzung mit Integration und Kultur für die Beteiligten als ein Mittel der Kommunikation im Kontext von Motivation, Leidenschaft, Sinngebung und Identitätsstiftung.
- Der Event fördert das kulturelle Leben und das gesellschaftliche Miteinander in Leverkusen.
- Die Freude an der Selbstinszenierung und -darstellung bei einem Fest, das mit vielen Gleichgesinnten gefeiert wird, beeinflusst nachhaltig das Verhalten der Beteiligten und führt zu gesteigertem Selbstbewusstsein und Verantwortungsgefühl für das Umfeld.
- Der Gesamtprozess fördert in hohem Maß die Identifikation mit der eigenen Lebenswelt, ist gemeinschaftsbildend und unterstützt die aktive Integration verschiedener, kulturell unterschiedlicher Menschen.
- Das Festival der Kulturen ist ein Fest aller Altersgruppen. Es integriert die Älteren genauso wie Kinder und Jugendliche vieler Nationalitäten. Unterstützt wird dieser Integrationsprozess durch das Engagement der Migrantenselbstorganisationen, Jugendverbände und Kultur- und Bildungseinrichtungen, die als Multiplikatoren in ihrem jeweiligen Umfeld wirken.
Das Festival der Kulturen findet, bei freiem Eintritt, an einem Wochenende im Neulandpark Nobelstraße 91, 51373 Leverkusen statt, und zwar jeweils
samstags von 11:00 bis 21:00 Uhr und sonntags von 11:00 bis 19:00 Uhr
Ein Tag für die Kunst und die Musik
Am jeweiligen Samstag des Festivals der Kulturen präsentiert sich das Gastland mit kulinarischen Spezialitäten, Kunst und Musik aus seiner ursprünglichen Heimat.
Ein Tag für die kulturelle Vielfalt
Am jeweiligen Sonntag des Festivals der Kulturen findet zusätzlich ein Festumzug aller beteiligten Vereine in der Zeit von 15:00 bis16:00 Uhr entlang und im Umfeld des Veranstaltungsortes statt. Der Umzug endet in der Zeit von 16:00 bis 17:00 Uhr mit einem Abschlussfest auf der zentralen Bühne.
Der Umzug versteht sich als Fest der Farben, Vielfalt, Völkerverständigung und zum Ausprobieren und Experimentieren. Er gibt den Aktiven eine öffentliche Bühne und bietet besonders jungenTeilnehmern und Teilnehmerinnen eine Chance, ihren eigenen Stil und ihre eigene Ausdruckskraft zu finden.
Im Zusammenspiel von Künstlern und Laien werden spartenübergreifend Bereiche, wie Musik, Tanz, Kostüm-und Maskenbau, Theater und Performance neu aufeinander bezogen und Kunstformen kreiert, die sich mit dem stetigen kulturellen Wandel der Welt und des eigenen, unmittelbaren Umfeldes, auseinandersetzen.
INTER-LEV erarbeitet jedes Jahr ein neues Thema, stimmt es mit dem jeweiligen Gastland ab und setzt den Rahmen und die detaillierten Aktivitäten fest.
Die Themenwahl kann sich aus der Geschichte, der Philosophie, der Kultur, der Mythologie und/oder aus gesellschaftlichen Zusammenhängen des Gastlandes entwickeln. Aber auch abstrakte, humorvolle oder spielerische Themengebiete können umgesetzt werden. Fantasie und Mut zu neuen Kunstformen ist ebenso gefragt wie der folkloristische Rückbezug auf die
eigenen kulturellen Wurzeln.
Das jeweilige Gastland verleiht mit seinem Auftritt dem Festival der Kulturen in Leverkusen jedes Jahr eine neue Prägung.Für das Gastland selbst ist der Auftritt von großen Bedeutung. Kunst und Kultur des Landes erfahren eine immense Aufmerksamkeit und es steht im Mittelpunkt des Festivals.Die Präsentation des Gastlandes wird ein Publikumsmagnet und für die Medien ein wesentlicher Aufhänger in der Berichterstattung werden. Ein zentrales Anliegen des Festes wird es sein, die Vereinsarbeit und die kulturelle Vielfalt des jeweiligen Gastlandes stärker ins Bewusstsein der Leverkusener Bürger einzuprägen. Für die breite Leverkusener Öffentlichkeit eröffnet der Gastlandauftritt einen neuen Zugang zur Kunst, Literatur, Kultur und zu den kulinarischen Spezialitäten des Landes.Der Gastlandauftritt setzt Impulse für eine intensive Auseinandersetzung mit dem Land, denn dadurch entsteht eine große Aufmerksamkeit für Kultur, Politik, Geschichte und Gegenwart des Landes.Das kulturelle Rahmenprogramm des Gastlands trägt zur nachhaltigen Etablierung von kulturellen Beziehungen bei, fördert kulturellen Austausch, Dialog und nicht zuletzt die Integration.Das Gastland bringt seine kulturellen Highlights mit nach Leverkusen.Erwartet wird eine umfangreiche Präsentation des Gastlandes über Literatur und Zeitgeschehen, (Kunst-)Ausstellungen, Theater, Tanz, Musik, Film, Performances, Touristik und kulinarische Spezialitäten. Dafür stehen dem Gastland ausreichende Flächen zur Verfügung.
Der Festzug visualisiert den Grundgedanken das Festival der Kulturen und zeigt unsere Stadt Leverkusen von ihrer besten Seite: kunstvoll, vielfältig, kooperativ, international, tolerant, lebendig.
Das erste Festival der Kulturen findet am 20. und 21. Mai 2017 mit Hellas als Gastland statt.
DER TRÄGER
Träger ist die Internationale Liste Leverkusen e.V. (INTER-LEV).
Mitglieder der INTER-LEV sind Vertreter aus verschieden etablierten Migrantenvereinen und einzelne Personen, die sich für die Förderung, den Erhalt und die Fortentwicklung des interkulturellen Lebens in Leverkusen einsetzen.
INTER-LEV, als Träger des Projekts Festival der Kulturen, wirbt in Zusammenarbeit mit den teilnehmenden Vereinen um Spenden, Sponsoren und neue Mitglieder, um die in seiner Satzung formulierten Ziele und Aufgaben auf eine gesicherte finanzielle wie personelle Grundlage zu stellen, sowie neue Projekte in Leverkusen zu initiieren und zu fördern.
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“Taschengeld-Treffen” – LKA NRW warnt vor wachsendem Phänomen der sexuellen Ausbeutung Minderjähriger im digitalen Raum
Die Täter – überwiegend Männer, meist über 40 Jahre alt und aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Schichten – suchen gezielt über Online-Anzeigenportale und Dating-Plattformen nach Kontakten. Sie nutzen dort Kürzel wie “TG-T” (Taschengeld-Treffen) oder “BMB” (Bitte mit Bild), um sexuelle Handlungen gegen geringe Geldbeträge oder Geschenke anzubieten oder zu erbitten.
Kinder und Jugendliche werden häufig durch Gleichaltrige oder über soziale Netzwerke auf das Phänomen aufmerksam. Die Kommunikation erfolgt in der Regel zunächst über Plattformen, anschließend über private und verschlüsselte Messenger-Dienste. Häufig bleiben Täter und Opfer dabei vollständig anonym – bis zur Tat.
Anzeichen sind schwer zu erkennen
“Diese Form digitaler Anbahnung macht es für Eltern und Bezugspersonen besonders schwer, Anzeichen zu erkennen”, sagt ein Sprecher des Landeskriminalamts NRW. “Umso wichtiger ist es, dass Erwachsene das Thema aktiv ansprechen und Vertrauen aufbauen.”
Handlungsempfehlungen für Eltern und Bezugspersonen
Reden Sie offen und schaffen Sie Vertrauen: Sprechen Sie regelmäßig und altersgerecht mit Ihrem Kind über Risiken im Internet – auch über Phänomene wie “TG-Treffen”. Nur wer Vertrauen spürt, wendet sich im Notfall an seine Eltern oder Bezugspersonen.
Achten Sie auf Warnsignale: Plötzlicher Rückzug, Stimmungsschwankungen oder unerklärliche neue Besitztümer können Hinweise auf Probleme oder Ausbeutung sein.
Suchen Sie professionelle Hilfe: Bei Verdacht oder konkreten Anzeichen sollten Sie sich an eine Beratungsstelle oder direkt an die Polizei (110) wenden. Unterstützung erhalten Sie auch anonym – beispielsweise bei der Nummer gegen Kummer (116 111).
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Aktuell tanken Autofahrer im Südwesten am preiswertesten
ADAC Bundesländervergleich: Saarland und Rheinland-Pfalz mit den niedrigsten Kraftstoffpreisen / Brandenburg und Hessen am teuersten
Der Krieg im Nahen Osten hat in ganz Deutschland die Spritpreise sprunghaft ansteigen lassen, doch in manchen Bundesländern ist Tanken noch ein Stück teurer als im Rest des Landes. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Tankstellenpreise in den 16 deutschen Bundesländern zeigt, zahlen die Autofahrerinnen und Autofahrer im Hessen und Brandenburg derzeit die höchsten Spritpreise, während das Saarland und Rheinland-Pfalz – wie so oft – die niedrigsten aufweisen. Gleichwohl sind die ermittelten Unterschiede derzeit etwas geringer als bei vergangenen Auswertungen.
Laut ADAC ist Super E10 derzeit in Hessen am teuersten: Ein Liter kostet hier im Mittel 2,017 Euro. In Brandenburg auf dem vorletzten Platz im Bundesländer-Ranking liegt der Preis für Super E10 mit 2,012 Euro nur knapp darunter. Am günstigsten ist Super E10 im Saarland – hier kostet ein Liter im Schnitt 1,969 Euro, gefolgt von Rheinland-Pfalz mit 1,973 Euro. Damit tankt man in Hessen derzeit um 4,8 Cent teurer als im Saarland.
Die Fahrer von Diesel-Fahrzeugen tanken in Brandenburg am teuersten. Für einen Liter Diesel sind aktuell 2,156 Euro fällig. Hessen ist mit 2,136 Euro Vorletzter aber immerhin schon zwei Cent günstiger. Den Platz des günstigsten Bundeslandes teilen sich Rheinland-Pfalz und das Saarland mit einem Durchschnittspreis von 2,088 Euro. Die Preisdifferenz zwischen Schlusslicht Brandenburg und den beiden günstigsten Bundesländern liegt bei 6,8 Cent.
Der ADAC empfiehlt, auch jetzt vor dem Tanken die Kraftstoffpreise zunächst zu vergleichen und konsequent dort zu tanken, wo es am günstigsten ist. Auch die Tageszeit spielt eine wesentliche Rolle bei der Höhe der Preise. Wer abends tankt, kann im Vergleich zu den Morgenstunden meist einige Cent je Liter sparen.
Für die Untersuchung hat der ADAC die Preisdaten von mehr als 14.000 bei der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe erfassten Tankstellen ausgewertet und den 16 Bundesländern zugeordnet. Die ermittelten Preise stellen eine Momentaufnahme vom 12. März 2026 (11 Uhr) dar
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Gefälschte Stellenanzeigen: Was ist Job-Scamming?
Gefälschte Jobs, Video-Ident-Fallen, Vorauszahlungsbetrug: Kriminelle nutzen die Jobsuche, um Daten zu stehlen und Bankkonten zu missbrauchen.
Was ist Job-Scamming?
Job-Scamming bezeichnet eine Betrugsmasche, bei der Kriminelle gefälschte Stellenanzeigen schalten, um Bewerberinnen und Bewerber zur Herausgabe persönlicher Daten zu verleiten. Ziel ist es, Identitätsnachweise zu erlangen und diese für kriminelle Zwecke zu missbrauchen – etwa zur Eröffnung von Bankkonten, die für Geldwäsche oder zum Betreiben von Fake-Shops genutzt werden. Seit 2020 werden den Verbraucherzentralen bundesweit entsprechende Fälle gemeldet.
Wie funktioniert die Betrugsmasche?
Die Masche tritt in verschiedenen Varianten auf, folgt aber stets einem ähnlichen Grundmuster: Vertrauen aufbauen, persönliche Daten abgreifen, diese für illegale Zwecke nutzen.
- Gefälschte Stellenanzeige: Kriminelle schalten Anzeigen auf seriösen Job-Portalen – oft sogar im Namen bekannter Unternehmen. Die Stellen klingen attraktiv und sind häufig als Heimarbeit oder Nebenjob ausgeschrieben. Der Bewerbungsprozess findet ausschließlich digital statt.
Schnelle, positive Rückmeldung: Kurz nach der Bewerbung erfolgt bereits eine Zusage. Die Schnelligkeit soll Vertrauen erzeugen und Druck aufbauen – die Stelle sei sehr gefragt, daher müsse noch schnell eine Identitätsprüfung durchgeführt werden.
Aufforderung zur Identitätsprüfung: Noch vor Zusendung eines Arbeitsvertrages werden Bewerberinnen und Bewerber aufgefordert, ihre Identität bei einer angeblichen Partnerbank zu verifizieren. Dabei wird ihnen versichert, dass dieses Verfahren lediglich zur Überprüfung der Identität dient und das eröffnete Bankkonto direkt danach wieder gelöscht werde. Dazu sollen zunächst Fotos des Personalausweises (Vorder- und Rückseite) sowie ein Selfie mit dem Ausweis an den vermeintlichen Arbeitgeber übermittelt werden. Diese Daten nutzen die Kriminellen dann auch, um eine Kontoeröffnung auf den Namen des Bewerbers vorzubereiten – mit falschen Kontaktdaten, aber echten Ausweisdaten der betroffenen Person.
Durchführung des Video-Ident-Verfahrens: Um ein Konto online zu eröffnen, verlangen Banken eine Identitätsprüfung per Video-Ident-Verfahren – das lässt sich nicht mit bloßen Ausweisfotos umgehen. Genau hier kommt die betroffene Person ins Spiel: Sie wird gebeten, dieses Verfahren selbst durchzuführen – in dem Glauben, es handele sich um eine Routineprüfung im Rahmen des Bewerbungsprozesses.
Kein seriöses Unternehmen verlangt im Bewerbungsprozess, ein Bankkonto zu eröffnen oder ein Ident-Verfahren durchzuführen, um die Identität zu prüfen!
- Angebliche „Bank-Tester“- oder „Kunden-Service-Tester“-Jobs
Bewerberinnen und Bewerber werden als vermeintliche „Kunden-Service-Tester“ oder „Bank-Tester“ angeworben. Die Aufgabe klingt unkompliziert: die Eröffnung eines neuen Bankkontos testen und den Vorgang gegenüber der angeblichen Agentur dokumentieren.
- Vorauszahlungsbetrug
Bewerber:innen werden aufgefordert, Gebühren für angebliche Schulungen, Arbeitsausrüstung oder Lizenzierungen zu zahlen – noch bevor ein Arbeitsvertrag vorliegt oder ein persönliches Gespräch stattgefunden hat. Sobald die Zahlung erfolgt ist, bricht der Kontakt ab. Die Stelle existiert nicht, das Geld ist weg.
- Schadsoftware-Masche
Im Rahmen des vermeintlichen Bewerbungsprozesses werden Bewerberinnen und Bewerber aufgefordert, eine Software auf ihrem Computer zu installieren – etwa ein angebliches Videokonferenz-Tool oder ein Bewerbungsformular als ausführbare Datei. In Wahrheit handelt es sich um Schadsoftware, die Login-Daten und Passwörter abgreift und so Zugang zu persönlichen Informationen – darunter auch Zugangsdaten für Bankkonten – verschafft. In manchen Fällen verlangen die Betrüger auch Fernzugriff auf den Computer, um die Opfer auszusperren.
Warum nutzen Betrüger Messenger wie WhatsApp für Job-Scamming?
Messenger-Dienste wie WhatsApp werden von Kriminellen bewusst eingesetzt, weil die Inhalte Ende-zu-Ende-verschlüsselt sind und die Account-Inhaber kaum identifizierbar sind. Auch nach einer ersten Kontaktaufnahme per E-Mail werden Bewerber:innen oft gebeten, die weitere Kommunikation über WhatsApp zu führen. Als Begründung wird häufig angegeben, man sei ein „junges Unternehmen“ und bevorzuge modernere, unkonventionelle Kommunikationswege.
Was kann ich im Ernstfall tun?
Wer bemerkt, dass persönliche Daten im Rahmen einer Bewerbung missbraucht wurden, sollte sofort handeln:
Bank kontaktieren und das neu angelegte Konto umgehend sperren lassen.
Anzeige bei der Polizei erstatten.
Quelle Verbraucherzentrale Bayern
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Sanierungsstau in Deutschland: Jedes 2. zum Kauf angebotene Haus muss dringend saniert werden
Deutschlands Bestandsimmobilien haben massiven Sanierungsbedarf: Ein gutes Drittel (36 Prozent) der zum Kauf angebotenen Immobilien verfügt über die Energieeffizienzklassen F bis H. Das zeigt eine immowelt Analyse der 2025 inserierten Häuser und Wohnungen. Besonders schlecht ist es um Einfamilienhäuser bestellt, wo 52 Prozent eine Energiebilanz von F oder schlechter aufweisen – bei Eigentumswohnungen sind es nur 13 Prozent.
Trotz steigender Energiepreise: kaum Veränderungen seit 2021
Trotz Einführung der CO2-Steuer zum 1. Januar 2021 und der Energiekrise 2022 hat sich die Verteilung in den letzten 5 Jahren wenig zum Positiven verändert. Der Anteil der energieeffizienten Klassen A+ bis C an allen zum Kauf angebotenen Immobilien ist von 33 auf 30 Prozent gesunken.
Neubauten, deren Fertigstellung jeweils innerhalb der letzten 2 Jahre erfolgte, wurden für diese Analyse ausgeschlossen. Immobilien mit D bis E stellen zwar mit 33 Prozent noch ein Drittel dar, der Anteil nimmt aber tendenziell ab. Stattdessen sind die Sanierungsobjekte der Klassen F, G und H seit 2021 von 28 auf 36 Prozent angewachsen.
Ein Grund könnte sein, dass sich Eigentümer vor allem von Immobilien mit besonders hohen Verbrauchswerten trennen möchten, da diese im Unterhalt zu teuer werden oder an Wert verlieren.
DDR-Erbe und Sanierungswelle: Guter Gebäudebestand in Ost-Städten
Bei der Analyse der Stadt- und Landkreise zeigen sich deutliche regionale Unterschiede. Die beste Gebäudesubstanz weisen tendenziell Städte in Ostdeutschland auf. In Rostock ist nur ein Prozent der inserierten Immobilien der Kategorie F, G oder H zuzuordnen.
Auch in Schwerin (5,9 Prozent in F bis H), Dresden (9,1 Prozent), Potsdam (9,2 Prozent) und Leipzig (9,8 Prozent) liegt der Anteil an Wohnimmobilien mit sehr schlechter Energiebilanz im einstelligen Prozentbereich. Dies erklärt sich zum einen aus dem historischen Erbe der DDR, die in Städten im großen Stil auf große Mehrparteienhäuser mit Fernwärme und zentralen Heizwerken setzte.
Höchster Sanierungsbedarf in ländlichen und strukturschwachen Regionen
Der tendenziell höchste Sanierungsstau im Deutschlandvergleich offenbart sich in eher strukturschwachen, ländlichen Regionen. Im Landkreis St. Wendel im Saarland besitzen knapp drei Viertel (73 Prozent) der inserierten Wohnimmobilien die schlechtesten Klassen F, G und H. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich in Rheinland-Pfalz sind es 72 Prozent, im Landkreis Siegen-Wittgenstein (Nordrhein-Westfalen) 70 Prozent; ebenso im Werra-Meißner-Kreis in Hessen und der Südwestpfalz (Rheinland-Pfalz).
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Alle Länder und Bund beim großen Krypto-Austausch des LBF NRW vertreten
Mehr als 80 Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland und Österreich haben sich in Düsseldorf zum Erfahrungsaustausch getroffen.
Zum zweiten Mal und erneut auf Einladung Nordrhein-Westfalens haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Steuerfahndung und Steueraufsicht zu einem Erfahrungsaustausch rund um die Besteuerung von Krypto-Gewinnen getroffen.
In Düsseldorf kamen auf Initiative des Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) mehr als 80 Krypto-Spezialistinnen und -Spezialisten aus allen Bundesländern und Österreich sowie Vertreterinnen und Vertreter vom Bundeszentralamt für Steuern und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zusammen. Das Treffen läutet die konzertierte Auswertung des aktuellen Sammelauskunftsersuchens zu Krypto-Transaktionen mit rund 4000 Datensätzen ein.
Das Datenpaket wurde im LBF NRW aufgearbeitet, die Datensätze sind inzwischen an die Behörden in Deutschland und im Ausland verteilt. Denn: Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowerten im Privatvermögen wie beispielsweise Bitcoin und Ether sind innerhalb der einjährigen Veräußerungsfrist steuerpflichtig und in der Einkommensteuererklärung anzugeben. Bei einem ersten Auskunftsersuchen hatte die Steuerfahndung bereits allein für Nordrhein-Westfalen ein steuerliches Mehrergebnis in Millionenhöhe erzielt.
Bei dem Austausch in Düsseldorf standen Grundlagen der Besteuerung von Krypto-Gewinnen und Ermittlungsansätze – etwa die Nutzung von Blockchain-Analysesoftware – auf dem Programm.
Thema waren zudem die möglichen Auswirkungen der neuen Meldepflicht für Transaktionen mit digitalem Geld nach dem Kryptowerte-Steuertransparenzgesetz. Ende dieses Jahres müssen die Plattformen Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer erstmals an die Finanzverwaltung melden.
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Gericht entscheidet: keine Datenübertragung von WhatsApp an Facebook
Nach fast 10 Jahren Rechtsstreit haben die Verbraucherzentralen einen wichtigen Sieg gegen den Meta-Konzern errungen. Das Landgericht Berlin II entschied, dass Nutzerdaten nicht von WhatsApp an Facebook weitergegeben werden dürfen, da die von WhatsApp eingeholte Zustimmung nicht die Anforderungen an eine wirksame Einwilligung erfüllten.
Gericht untersagt rechtswidrige Datenweitergabe an Facebook
Gegenstand des Verfahrens war auch eine Klausel der Datenschutzrichtlinie, nach der die Nutzer:innen in die regelmäßige Übertragung der Telefonnummern aus ihren Adressbüchern einwilligen sollten. Das betraf nach der Klausel auch die Nummern von Kontakten, die WhatsApp gar nicht nutzten. Das Gericht stellte klar, dass die damals eingeholte Einwilligung per Push-Nachricht unwirksam war. Meta durfte personenbezogene Daten von deutschen Nutzer:innen – und insbesondere von Personen, die WhatsApp gar nicht selbst nutzen – nicht ohne rechtskonforme Grundlage mit Facebook verknüpfen.
Warum das Urteil für Ihre Privatsphäre wichtig ist
Wer WhatsApp nutzen möchte, musste oft die Nummern von Freund:innen und Bekannten mit der App teilen. Das Urteil schützt nun besonders Dritte/ Nicht-Nutzende: Die eingeholte Einwilligung war unwirksam und berechtigt WhatsApp nicht dazu, die Daten von Menschen, die sich gegen WhatsApp entscheiden, zu verarbeiten.
Die Verbraucherzentralen finden: Niemand soll durch Druck oder unklare Nachrichten dazu gebracht werden, private Daten freizugeben. Firmen müssen zudem einfach und ehrlich erklären, was sie mit den Daten machen wollen.
Ist das Urteil bereits rechtskräftig?
Nein, das Urteil des Landgerichts Berlin II ist aktuell noch nicht rechtskräftig. Dennoch setzt es ein klares Signal gegen die intransparente Zusammenführung von Nutzerprofilen innerhalb von Großkonzernen.
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